Millionenstrafe gegen LCD-Hersteller

Die Europäische Kommission hat diese Woche sechs LCD-Hersteller mit einer Geldstrafe von insgesamt 648,925 Millionen Euro belegt. Die Kommission sieht es als bewiesen an, dass die sechs Unternehmen Kunden im europäischen Wirtschaftsraum vorsätzlich im Zeitraum von 2001 bis 2006 durch wettbewerbswidriges Verhalten geschädigt haben.

Dir Firmen haben sich im besagten Zeitraum etwa 60 mal in so genannten multi- und bilateralen "Crystal-Meetings" getroffen und dort unter anderem über Preismargen und Mindestpreise für LC-Displays beraten und entschieden. So konnten die Preise dauerhaft hoch gehalten werden und auch in Spitzenzeiten (z.B. die Fußball-WM 2006) kein wirklicher Preiskampf entstehen.
Besonders schwer wiegt zudem der Fakt, dass den Unternehmen der Verstoß gegen europäisches Recht bewusst war und sie deshalb versuchten, die Treffen, welche zumeist in taiwanischen Hotels stattfanden, geheim zu halten.

Die verhängten Bußgelder betragen bis zu 300 Millionen Euro für ein Unternehmen und wurden entsprechend der "besonderen Schwere des Verstoßes, seiner Dauer sowie der Tatsache, dass das Kartell den gesamten EWR betraf." und den Absatzzahlen der Hersteller festgesetzt.

Samsung wurden 100 Prozent der Strafzahlung erlassen, da man die Kommission über das Kartell informierte und so das Verfahren erst ermöglichte. Nach dieser Kronzeugenreglung kam auch die MediaSaturn Holding, bekannt unter den Marken MediaMarkt sowie Saturn, straffrei beim Intel-Kartellverfahren davon.
LG Display lieferte weitere Beweise sowie als erster auch entsprechende Belege, dass auch nach 2005 noch entsprechende Absprachen getroffen wurden. Dementsprechend wurde ein "teilweiser Geldbußenerlass" von 100 Prozent für das Jahr 2006 erlassen.
Das Unternehmen AU Optronics sowie Chunghwa Pictures Tubes belasteten sich im weiteren Verfahrensverlauf selbst und erhielten somit einen Erlass von 20 respektive fünf Prozent. Die Unternehmen Chimei InnoLux Corporation sowie HannStar Display Corporation trugen nicht selbst zum Verfahren bei und erhalten dementsprechend auch keine Minderung des Strafmaßes.

Nach der Verordnung (EG) 1/2003 ist der Beschluss bei allen staatlichen Gerichten innerhalb der EU wirksam und kann für Schadensersatzforderungen von Personen und Unternehmen herangezogen werden. Eine Minderung der Schadensersatzansprüche in Hinsicht auf die Geldbuße der Kommission wird es nicht geben.