IPCom reicht zwei Patentklagen gegen Apple ein

AppleUm mehr als 1,5 Milliarden Euro Schadensersatz handelt es sich bei den durch den Münchener Patenverwalter IPCom eingereichten Patentklagen gegen den US-Konzern Apple. Erst am Dienstag berichteten wir über eine Klage gegen Apple.



Titel des Patents EP1841268, angemeldet im Jahr 2000, ist der "Zugriff einer Mobilstation auf einen wahlfreien Zugriffskanal in Abhängigkeit ihrer Nutzerklasse". Dabei geht es darum, Notrufe zu priorisieren, auch in einem überlasteten Netz. Das zweite fragliche Patent beschreibt eine Technik „zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal“. Wie das Wall Street Journal berichtet, habe der Patentverwalter IPCom beide Patente im Jahr 2007 von Robert Bosch übernommen und verlang bereits gegen Verstöße gegen das erste der beiden Patente 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz. Für das zweite Patent wurden zunächst noch keine Schadensersatzforderungen gestellt.

Quellen wie Computerworld oder das Wall Street Journal berichten, dass das erste Patent bereits im Januar in erster Instanz mit Einschränkungen durch das Europäische Patentamt bestätigt wurde. Neben Apples eigenem Prozess gegen Samsung im März, steht dem US-Konzern zunächst im Februar also ein weiterer Patentprozess, statt in Kalifornien vor dem Landgericht Mannheim bevor. IPCom hat es dabei seit Jahren nicht nur auf Apple, sondern auch auf Mobilfunkfirmen wie Nokia und HTC abgesehen. Das bayrische Unternehmen ist daher mittlerweile bekannt für andauernde Patentklagen.



Apple, ebenso wie Unternehmen wie Nokia, HTC und Vodafone, die sich den Klagen des Patentverwalters stellen mussten, zweifeln nach wie vor die Gültigkeit des Patents an. Firmen wie Samsung und die Deutsche Telekom haben dem von Kritikern als Patenthai bezeichnetem IPCom klein beigegeben und zahlen mittlerweile Schutzgebühren. Ob Apple den Klagen standhält und weiter auf eine Ungültigkeit des Patents pochen darf, wird sich in dem Prozess zeigen.


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