Stand: 08.08.2022 20:05 Uhr
Die Bemühungen, das Atomabkommen mit dem Iran wiederzubeleben, nehmen Fahrt auf. Das Ende der Gespräche wurde in Wien bekannt gegeben. Die EU hat einen „endgültigen Text“ vorgelegt, um das Abkommen von 2015 wiederherzustellen.
Die Gespräche zur Wiederherstellung des Atomabkommens zwischen dem Iran und sechs weiteren Ländern sind beendet. Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, sagte auf Twitter, die EU habe einen Vorschlag gemacht, das internationale Abkommen von 2015 wiederherzustellen.
Borrell betonte, dass das EU-Dokument ein endgültiger Text sei. „Aber hinter jeder Fachfrage und jedem Paragraphen steht eine politische Entscheidung, die in den Hauptstädten getroffen werden muss.“ Wenn von dort positive Antworten kommen, kann die Vereinbarung unterzeichnet werden.
Laut einem hochrangigen EU-Vertreter sei dies ein „sehr guter Kompromiss für alle Beteiligten“. Er erwarte nach fast zweijährigen Verhandlungen „in wenigen Wochen“ eine Antwort.
Der Iran sagte, er prüfe noch immer den von der Europäischen Union vorgelegten Text. „Sobald wir diese Ideen erhielten, teilten wir unsere erste Reaktion und unsere Überlegungen mit“, zitierte die offizielle Nachrichtenagentur IRNA einen Beamten des Außenministeriums. „Aber natürlich müssen diese Punkte vollständig überprüft werden, und wir werden unsere Ansichten und zusätzlichen Überlegungen teilen.“
Das Hauptproblem für den Iran: der Abschluss der IAEO-Untersuchung
Der Iran hat die laufenden Ermittlungen der Internationalen Atomenergiebehörde als Schlüsselthema in den Gesprächen zur Wiederbelebung des Abkommens identifiziert. Teheran verlangt, dass diese Ermittlungen „vollständig“ abgeschlossen werden. Es handelt sich um Spuren von angereichertem Uran, die an drei nicht gemeldeten Orten im Iran gefunden wurden.
Aber der europäische Diplomat sagte, dass die Untersuchung der Internationalen Atomenergiebehörde „nichts zu tun“ habe mit dem Abkommen von 2015, und drückte seine Hoffnung aus, dass „der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde eine Vereinbarung erreichen werden, die viele Dinge erleichtern wird“.
Nach monatelangem Stillstand wurden am Donnerstag in Wien die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens wieder aufgenommen. Das Abkommen von 2015 mit dem Iran wurde von den USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien ausgehandelt. Es zielt darauf ab, das iranische Atomprogramm einzudämmen und sicherzustellen, dass das Land keine Atomwaffen entwickelt. Die Regierung in Teheran bestreitet ein solches Ziel.
Doch 2018 zogen sich die Vereinigten Staaten unter der Führung des damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten erneut weitreichende Sanktionen gegen den Iran. Teheran zog sich daraufhin schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
