Durchhaltevermögen im Putin-Stil: Mirziyoyev bleibt Präsident Usbekistans

Durchhaltevermögen im Putin-Stil: Mirziyoyev bleibt Präsident Usbekistans

Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission erhielt Amtsinhaber Shavkat Mirsyoyev bei den gestrigen Präsidentschaftswahlen 87,05 % der Stimmen. Seine drei Gegner galten von Beginn an als Mitwisser.

Wie erwartet hat der amtierende Präsident Shavkat Mirsyoyev die Präsidentschaftswahlen in Usbekistan klar gewonnen. Nach offiziellen Angaben erhielt er 87,05 % der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 79,8 Prozent.

Der 65-Jährige hatte sich bereits drei Monate zuvor durch eine Verfassungsänderung seine Wiederwahl gesichert. Dadurch konnte Mirzigojew zwei weitere Amtszeiten von jeweils sieben Jahren anstelle der bisherigen fünf Jahre absolvieren. Er ist seit 2016 im Amt und hätte ohne die Verfassungsänderung nicht erneut kandidieren dürfen. Seine drei Rivalen sind reine Kandidaten, die sich im Wahlkampf kaum geäußert haben.

Der 65-Jährige ist seit 2016 im Amt und hätte ohne die Verfassungsänderung nicht erneut antreten dürfen. Im Jahr 2021 nutzte der russische Präsident Wladimir Putin eine ähnliche Maßnahme, um die Möglichkeit einer verfassungswidrigen Wiederwahl sicherzustellen. Theoretisch könnte Mersejoyev bis 2037 im Amt bleiben, da seine beiden bisherigen Amtszeiten nicht mitgezählt werden.

Nach offiziellen Angaben lag die Wahlbeteiligung beim Verfassungsreferendum im April 2023 bei über 90 %. Damals kamen Wahlbeobachter der OSZE zu dem Schluss, dass die Stimmabgabe nicht den Anforderungen einer freien Wahl entsprach.

Mirzoyevs drei Rivalen galten als reine Kandidaten, die im Wahlkampf kaum zu Wort kamen. Wahlberechtigt waren rund 19,8 Millionen Usbeken.

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