China und die Probleme um Taiwan: Ein EU-Zwerg mit Blick auf Peking – Politics Abroad

Eine schwere diplomatische Krise zwischen China, einem Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern, und der Europäischen Union lässt Litauen (2,8 Millionen Einwohner) in den Schatten stellen.

Der Hauptgrund: Litauen vertieft seine Beziehungen zu Taiwan – unabhängig von China, das die Insel als abtrünnige Provinz betrachtet.

China ist wütend – und antwortet: Peking zieht seinen Botschafter aus dem kleinen baltischen Staat ab – und weist seinen Vertreter aus Peking aus.

Es ist bereits passiert: Vor drei Wochen hat Taiwan angekündigt, eine Handelsvertretung in der litauischen Hauptstadt Vilnius zu eröffnen. Täuschender Name des Büros: „Taiwan Representation“.

Ein besonderer Vorfall hat China zutiefst verärgert. Ansonsten behandelt die Welt Taiwan meist so, wie es Peking will: Ähnliche Agenturen in anderen Ländern wie Deutschland werden als Hauptstadt Taiwans „Taipei-Agenturen“ genannt, tragen aber nicht den Namen des Landes.

Taiwan (23,6 Millionen Menschen), das sich nach dem chinesischen Bürgerkrieg 1949 abspaltete und heute demokratisch lebt, ist Peking seit seiner Gründung ein Dorn im Auge. Aus Angst vor China erkennen die meisten Länder der Welt den Inselstaat, der sich auch „Republik China“ nennt, nicht offiziell an, und Taiwan ist auch kein Mitglied der Vereinten Nationen. Nur 15 sehr kleine Länder, darunter der Vatikan, tun dies und unterhalten zu diesem Zweck keine diplomatischen Beziehungen zu China.


Diese Aktionen machen auch Chinaschaum

Die jüngste Eskalation zwischen Vilnius und Peking kam nicht von ungefähr. Litauen hat vor einiger Zeit immer wieder gezeigt, dass die Politik Chinas auch ohne Beschwörung Pekings möglich ist:

▶ ︎ Im Mai erklärte das litauische Parlament die Verfolgung der uigurischen muslimischen Minderheit in China zum Völkermord.

▶ ︎ Litauen verließ kurz darauf „17 + 1“, eine von Peking initiierte Kooperation zwischen China („1“) und mittel- und osteuropäischen Ländern („17“), in der Peking wirtschaftliche Vorteile verspricht – im Austausch für politische Gefälligkeiten.

► Litauen hat im Juni 20.000 Dosen AstraZeneca an Taiwan gespendet. Das Land kämpft wegen des von China verhängten Embargos (zB der Weltgesundheitsorganisation) um einen Impfstoff.

Das litauische Volk ist sehr solide, wenn es um China geht. Als 2019 in der Sonderverwaltungszone Hongkong Proteste gegen Pekings aggressive Politik ausbrachen, zeigte sich auch das litauische Volk sehr solidarisch mit der demokratischen Bewegung und organisierte Kundgebungen in Vilnius.

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