Klage gegen Apple wegen ARM-SoCs

AppleKlagen gegen Technologieunternehmen wie Apple, Samsung und Co. wegen der Verletzung von Patentrechten sind in der heutigen Zeit nichts Ungewöhnliches mehr. Nicht selten handelt es sich dabei um Patenttrolle, die nur aus einem einzigen Grund im Besitz unzähliger Patente sind: Bei einer Patentrechtsverletzung gegen das betreffende Unternehmen zu klagen und hohe Summen einzustreichen. Nicht so jedoch beim aktuell vorliegenden Fall in Bezug auf die Verletzung eines Patents durch Apple.



WARF fordert Lizenzvereinbarung


Aktuellen Meldungen zufolge soll der A7-Chip, den Apple in seinen aktuellen iPads und iPhones zum Einsatz bringt, gegen geltende Patentrechte der University of Wisconsin verstoßen. Dies geht aus einer Klageschrift der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) hervor, einer Stiftung der Universität, welche für die Verwaltung der Lizenzvereinbarungen zuständig ist. In dem in den USA registrierten Patent mit der Patentnummer 5.781.752 wird ein Verfahren beschrieben, welches eine Steigerung von Leistung und Effizienz in Prozessoren ermögliche. Dies sei möglich, indem der Prozessor kommende Anweisungen auf Basis der bereits getätigten Operationen bereits im Vorfeld voraussagen könne, was ein großer Wendepunkt auf dem Gebiet der Prozessor-Entwicklung sei. Dass die University of Wisconsin sich diese Errungenschaft nicht so einfach wegnehmen lassen möchte, dürfte verständlich sein.

752-Patent - uspto.gov (7 Bilder)
752-Patent - uspto.gov



Wie WARF anführt, soll Apple diese Technik in seinem 64 Bit A7 Chip verwendet haben, der aktuell im iPhone 5S, im iPad Air und auch im Retina iPad mini verbaut wurde. Zwar habe Apple in der Vergangenheit bereits die Gültigkeit dieses Patents durchaus anerkannt, ein Lizenzabkommen jedoch bislang nicht in Betracht gezogen. Aus diesem Grund strebt die Universität nun eine finanzielle Entschädigung an.



Schon Intel hatte sich dem Patent bedient und wurde ebenfalls im Jahr 2008 verklagt. Diese Streitigkeit wurde jedoch außergerichtlich beigelegt. Auch im Falle von WARF gegen Apple könnte es auf eine außergerichtliche Einigung hinauslaufen.


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